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Pöhlmann/Kubusch – INSO § 116 – Erlöschen von Geschäftsbesorgungsverträgen
RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH © RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH 978-3-8145-2004-9 Graf-Schlicker (Hrsg.), InsO - Kommentar zur Insolvenzordnung 2014 § 116 Erlöschen von Geschäftsbesorgungsverträgen
1Hat sich jemand durch einen Dienst- oder Werkvertrag mit dem Schuldner verpflichtet, ein Geschäft für diesen zu besorgen, so gilt § 115 entsprechend. 2Dabei gelten die Vorschriften für die Ersatzansprüche aus der Fortsetzung der Geschäftsbesorgung auch für die Vergütungsansprüche. 3Satz 1 findet keine Anwendung auf Zahlungsaufträge sowie auf Aufträge zwischen Zahlungsdienstleistern oder zwischengeschalteten Stellen und Aufträge zur Übertragung von Wertpapieren; diese bestehen mit Wirkung für die Masse fort.

Übersicht

I. Normzweck1 II. Anwendungsbereich2 III. Tatbestandliche Voraussetzungen3 1. Vorliegen eines Geschäftsbesorgungsvertrages3 2. Beispiele4 3. Ausnahmen7 IV. Rechtsfolgen12 1. Erlöschensgrundsatz12 2. Notgeschäftsführungsrecht und Handeln in Unkenntnis der Insolvenzeröffnung19

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